Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Riese-Concept GmbH
Stand: Juni 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Riese-Concept GmbH gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand
Die Riese-Concept GmbH bietet IT-Dienstleistungen, Softwarelösungen, Hosting, Cloud-Services, Webdesign, Marketing- sowie Beratungsleistungen an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder individuellen Vereinbarungen.
3. Angebote und Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch die tatsächliche Ausführung der Leistung zustande.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im jeweiligen Angebot oder der aktuellen Preisliste angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig bereitzustellen. Bei Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend.
6. Liefer- und Leistungszeiten
Liefer- oder Leistungsfristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden. Höhere Gewalt oder unvorhersehbare Ereignisse, die die Leistungserbringung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die Riese-Concept GmbH zur angemessenen Verlängerung der Fristen oder zum Rücktritt vom Vertrag.
7. Eigentumsvorbehalt / Nutzungsrechte
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Riese-Concept GmbH. An entwickelten Konzepten, Designs, Software oder sonstigen Arbeitsergebnissen erhält der Kunde – sofern nicht anders vereinbart – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht. Weitergehende Rechte bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.
8. Haftung
Die Riese-Concept GmbH haftet für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, es sei denn, die Datenverluste wären auch bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden.
9. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten, soweit sie nicht allgemein bekannt sind oder rechtlich offengelegt werden müssen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz der Riese-Concept GmbH, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.